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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Elbtech GmbH hat die Internetseite für Händler als Online-Nachschlagewerk zur Preisrecherche und Leistungsvergleich von Produkten erstellt.
Gewerblichen Wiederverkäufern ist es möglich, nach Anmeldung und Authentifizierung als Händler per Login mit Händlerzugangsdaten Bestellungen über dasselbe System zu tätigen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von Elbtech GmbH als Betreiber der Internetseite und des Kunden, sowie die Abwicklung der zwischen dem Kunden und Elbtech GmbH geschlossenen Verträge.
1. Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die Elbtech GmbH für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen Elbtech GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Kaufleuten im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
Unsere Verkaufsbedingungen gilt auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
2. Vertragsabschluss
Die Angaben von Elbtech GmbH zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich.
Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn Elbtech GmbH Ihre Bestellung durch die schriftliche Mitteilung per Email annimmt.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von Elbtech GmbH durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, das die bestellte Ware nicht verfügbar ist, so ist Elbtech GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Elbtech GmbH wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erhaltene Anzahlungen unverzüglich zurückerstatten.
3. Angebote und Preise
Die von uns angegebenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Nach dem Login werden kundenspezifische Preise zzgl. MwSt. angezeigt. Die Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten ab Lager Hamburg. Die Wahl der Versandart wird von uns vorgenommen. Wünscht der Kunde eine Expressbeförderung oder eine andere zusätzliche Leistung, so trägt er die Kosten hierfür. Mit der täglichen Aktualisierung der Elbtech-Seiten verlieren alle früheren Preise und Angebote ihre Gültigkeit. Die auf unserer Internetseite oder in Angebot gemachten Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maße, Leistungs- und Gewichtsdaten sind nicht bindend.
4. Zahlungsbedingungen
Die ersten drei Lieferungen erfolgen per Vorkasse oder Nachnahme. Diese legt der Kunde im Laufe des Bestellvorganges selbst fest.
Danach kann innerhalb Deutschlands auf Abbuchungsauftrag umgestellt werden, wenn die Bonitätsprüfung günstig ist. Lieferungen per Spedition oder an eine außerdeutsche Lieferadresse können nur per Vorkasse erfolgen. Bei Vorkasse hat die Zahlung spätestens 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu erfolgen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist ist der Kunde in Zahlungsverzug und wir sind berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Elbtech GmbH akzeptiert nur diese Bezahlungen:
- Vorkasse vor Auslieferung der Bestellung.
- Lastschrift sofort ohne Abzug fällig.
- Nachnahme bei Erhalt der Bestellung.
Kommt der Kunde in Verzug, oder entstehen Rücklastschriften, so müssen wir das unserer Kreditversicherung melden, diesen Eintrag stimmt der Kunde zu.
Im Falle einer Rücklastschrift erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 10,- € Euro je Vorgang. Diesen Betrag stellen wir zzgl. anfallende Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank dem Kunden in Rechnung.
5. Versand, Versandkosten
Der Versand erfolgt je nach Umfang der Bestellung per UPS-Paketdienst oder Spedition an die vom Kunden benannte Adresse. Die Versandkosten errechnen sich aus den Frachtkosten und den Kosten der Zahlart.
Sendungen außerhalb der Europäischen Union (z.B. Schweiz) sind zur Zeit nicht möglich.
Zusätzliche Steuern und/oder Zölle trägt der Kunde.
Eine entsprechende Übersicht bekommen Sie auf der Service-Seite von www.elbtech.de angezeigt.
6. Lieferzeit
In der Regel liefert Elbtech GmbH innerhalb von 2 bis 3 Werktagen. Ist nur ein Teil der Bestellung vorrätig, so liefert Elbtech GmbH eine Teillieferung und getrennte Teilrechnungen sind statthaft. In jedem Fall, also auch bei Teillieferungen, geht die Gefahr auf dem Kunden über, sobald die Sendung das Lager von Elbtech GmbH verlassen hat. Kann nicht innerhalb der regelmäßigen Lieferfrist geliefert werden, erhält der Kunde eine Information per Email, die über den Zeitpunkt der Verfügbarkeit informiert. Im Übrigen übernimmt Elbtech GmbH keine Gewähr für die Verfügbarkeit der angebotenen Waren. Wir behalten uns das Recht vor, bei besonderen Umständen, die uns ohne eigenes Verschulden eine Lieferung ganz oder teilweise unmöglich machen, vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen zurückzutreten.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand steht unter erweitertem Eigentumsvorbehalt und bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Alleineigentum von Elbtech GmbH. Wird der von dem Elbtech GmbH gelieferte Kaufgegenstand mit anderen Gegenständen verbunden, so ist der von Elbtech GmbH gelieferte Kaufgegenstand als Hauptsache anzusehen. Während dieser Zeit darf der Gegenstand weder veräußert noch verschenkt noch verliehen werden. Von einer Pfändung, Zerstörung, Beschädigung oder einem Diebstahl ist Elbtech GmbH unverzüglich zu unterrichten. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, alle erforderlichen Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten fachmännisch durchführen zu lassen, sowie den Kaufgegenstand ordnungsgemäß und sorgfältig zu verwahren und zu behandeln. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehalts im Eigentum von Elbtech GmbH stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an Elbtech GmbH abgetreten. Elbtech GmbH nimmt diese Abtretung an.
8.1 Widerrufsrecht für Händler
Die Angebote auf der Internetseite von Elbtech GmbH richten sich ausschließlich an den gewerblichen Wiederverkäufer. Aufträge von Endkunden werden an unsere Händler in jeweiligen Ort weitergeleitet und bearbeitet. Der Kunde muss sich bei Elbtech GmbH durch Niederlegung seines Gewerbenachweises als bezugsberechtigte Person/Kaufmann ausweisen. Zwar steht Endverbrauchern bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht/Rückgaberecht von 14 Tagen zu. Dieses Recht ist gegenüber unseren Händlerkunden, die über ihren Händlerlogin Bestellungen zu vergünstigten Konditionen tätigen, ausdrücklich ausgeschlossen. So erteilte Aufträge werden gemäß HGB als Vertrag unter Kaufleuten wie telefonische oder schriftliche Aufträge betrachtet.
8.2 Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ELBTECH GmbH, Sylvesterallee 2, 22525 Hamburg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
9. Gewährleistung, Haftung und Schadenersatz
9.1 Im Falle einer Mängelrüge hat der Käufer das entsprechende Gerät mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung frei Haus an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden.
9.2 Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandpackung zur Ansicht durch Elbtech GmbH oder durch einen Gutachter aufzubewahren.
9.3 Elbtech GmbH behält sich Abweichungen gegenüber der Internetseite und/oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus.
9.4 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden, sowie Mängel, die durch Überbeanspruchung oder nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch entstehen. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Ware mit falscher Netzspannung, Anschluss an ungeeigneten Stromquellen, Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Auch das Entfernen oder Beschädigen jeglicher auf dem Produkt angebrachter Garantiesiegel, Barcodes, Warnhinweise oder sonstiger Aufkleber führt zum Verlust der Gewährleistung.
9.5 Im Falle einer unberechtigten Reklamation und Rücksendung der reklamierten Ware behalten wir uns das Recht vor, dem Kunden die für den Rückversand anfallenden Kosten kostenpflichtig in Rechnung zu stellen.
9.6 Es gelten die Garantie- und Gewährleistungsfristen der Hersteller. Bei Gebrauchtgeräten gelten 14 Tage Übernahmegarantie.
9.7 Ein Rückgaberecht besteht nicht bei:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
- jeglichen Ersatzteilen
Schadenersatzansprüche gegen Elbtech GmbH bzw. gegen unsere Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Für Schäden jeglicher Art (Sach- Körper- und Vermögensschäden), auch Folgeschäden übernehmen wir keine Haftung. Ausgeschlossen sind auch alle sonstigen weitergehenden Ansprüche des Käufers einschließlich etwaiger Schadenersatzansprüche wegen Folgeschäden, z.B. wenn die Ware nach Kauf vom Käufer oder Dritten unsachgemäß behandelt, verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist ausschließlich Hamburg.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Güter, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung an mit Elbtech GmbH verbundene Unternehmen weitergegeben, wenn die Abwicklung der Bestellung dieses zwingend erfordert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Elbtech GmbH richtet auf Wunsch für den Kunden einen passwortgeschützten Zugang mit seinen Kundendaten ein. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten vor unbefugter Nutzung geschützt zu halten. Elbtech GmbH haftet nicht für missbräuchlich verwendete Passwörter.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
Hamburg den 01.01.2009
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